Rechtliches

Wo finde ich die ARR 2004?

Die ARR 2004 = BGBl. II Nr. 51/2004: 51. Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004) sind hier oder auf der Website des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS) zu finden.

Wo finde ich die Reisegebührenvorschrift des Bundes?

Die Reisegebührenvorschrift des Bundes = BGBl. Nr. 133/1955 Verordnung der Bundesregierung vom 29. März 1955, betreffend die Gebühren bei Dienstreisen, Dienstverrichtungen im Dienstort, Dienstzuteilungen und Versetzungen (Reisegebührenvorschrift 1955) ist hier und auf der Website des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS) zu finden.

Wo liegen die Rechte von Ergebnissen in Hinblick auf die Publikationen? Beim Ministerium oder bei der einreichenden Person?

Alle Rechte bleiben bei der einreichenden Person, außer es wird Gegenteiliges vereinbart. Allerdings müssen alle Veröffentlichungen mit einem Hinweis/Logo gekennzeichnet sein. Das Ministerium hat auch das Recht, Ergebnisse der Forschung in digitaler Form der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.